Nachtrag zum Abgang des Bundespräsidenten

Das Horst Köhler sich seine Reden stets mehrfach überarbeiten und korrigieren ließ ist ja allgemein bekannt . Als Nichtpolitiker waren gekonnte Formulierungen nicht unbedingt sein Metier . Immer wenn er gezwungen war frei zu sprechen war stets eine gewisse Holperigkeit und Unsicherheit zu spüren . Er hatte ebenfalls eine sehr merkwürdige Auffassung von Demokratie und den Instrumemten des Rechtsstaats . Fast noch viel skandalöser als seine Rede vom Krieg für „freie Handelswege“ ist jedoch eine Ausschnitt seiner Rede vom 14.5. anlässlich der Einführung des neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht . (gefunden bei Link – Original Rede Hier)


Aber das Bundesverfassungsgericht ist nicht gedacht als Ersatz für Politik. Es kann den Bürgern und ihren Repräsentanten die Aufgabe nicht abnehmen, selber politisch zu denken, zu streiten, zu entscheiden und dann auch zu handeln. Es will das auch gar nicht. Darum ist es eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik, wenn das Gericht rechtspolitisches “Agenda-Setting” betreibt, vielleicht betreiben muss, wie es das in nicht wenigen Entscheidungen schon getan hat. Darum ist es eigentlich eine weitere solche Anomalie, wenn eine im Parlament überstimmte Minderheit versucht, ihre politische Konzeption via Karlsruhe doch noch zu Gehör oder gar zur Durchsetzung zu bringen, obwohl sie weiß, dass sich die fragliche Mehrheitsentscheidung aller Wahrscheinlichkeit nach in den Grenzen des verfassungsrechtlich Erlaubten hielt. Und darum ist es eigentlich eineAnomalie im Leben unserer Demokratie, wie manche Bürger für ihre Interessen und politischen Ziele nicht mehr diskutieren, koalieren, demonstrieren, sondern eine Rechtsschutzversicherung abschließen oder einem “Prozessverein” beitreten und sich durch die Instanzen klagen. Das darf alles sein, aber ich will es einfach als Problem ansprechen. (Hervorhebung Carta)
So , so wenn also die sogenannten „Vertreter“ der sogenannten „Mehrheit“ im Parlament etwas vermutlich gestzwidriges beschliessen , dann ist das also eine ANOMALIE ??? Hier sieht man also wieder ein schönes Beispiel für die Arroganz der Mächtigen dessen „Vertreter“ Horst Köhler wohl offensichtlich war . Jetzt ist er fort und das ist auch gut so . Es ist mir egal wie gross der Schaden für die BRD , durch das merkwürdige Bild  über unsere Politik im Ausland , ist .


Im Nachtrag darf man festhalten das die „grossen“ Medien die letzten waren die in die Ereignisse eingriffen . Zuerst die Blogger a la fefe und feynsinn , dann die Pseudo-Opposition und erst dann die Mediengeier . In gewisser weise ein Sieg aufmerksamer und wachsamer Bürger einer Demokratie . Link „Beim Wort genommen“

Als Gimmick und kleines Bonbon eine „prophetische“ Vorhersage von Georg Schramm bei Minute 4:40 (ca.)

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