Atom-Moratorium in Deutschland

Es gab bis jetzt keine Frau die mich so oft überrascht hat wie unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel. Immer wieder gelingt es ihr mich total zu verwirren. Bis gestern dachte ich noch der Karneval wäre am Aschermittwoch vorbei, aber was verstehten wir Preussen auch schon davon. Die Zeit für Narreteien und humorvolle Einlagen wurde eben von unserer Bundesregierung verlängert. Es folgt die Aussetzung des Einstiegs in den Nichtausstieg! Hähh? Nich verstand’n? -Ich auch nicht!! Die letztes Jahr beschlossene Laufzeitverlängerrung der AKW’s wird ausgesetzt und es wird ein Atom-Moratorium in’s Leben gerufen.

Die Rolle rückwärts, hin zur Rolle vorwärts!

Dieses hier und heute wird ein sehr kurzer Artikel in diesem Blog, denn heute in der Nacht des 15.März 2011 bewegen mich andere Gedanken. In Japan stehen mindestens 3 Blocks eines AKW’s kurz vor ihrem endgültigen Kollaps, viele tausende Menschen verloren ihr Leben, hunderttausende verloren all ihr Hab und Gut und konnten nur das nackte Leben retten. Gerade als ich dabei war einen Artikel zur Gefährlichkeit der Verwendung von MOX-Brennelementen vorzubereiten, (technische Probleme und Proliferationsproblematik) versaute mir Frau Merkel meinen Tagesablauf. Gut, die Tatsachen sind bekannt. Sie laufen auf jedem Fernsehkanal und sind auf jeder Titelseite der Gazettenlandschaft. (Spiegel , FAZ , oder Welt-Online )  Nachdem unsere Kanzlerin sich noch letztes Jahr „persönlich“ auf eine Energiereise begab um dann dem Volk ihre „Energierevolution“ als Brückentechnologie zu präsentieren, ist nun alles ganz anders. Fatale Erinnerungen an den 11.September 2001 werden wach, wenn es jetzt unisono durch die Medienlandschaft schallt: “ Nach dem Erdbeben in Japan wird die Welt nicht mehr so sein wie sie war !“

Wer wirklich überlegen muss ob dies ein ernsthaftes Umdenken in der Atompolitik ist, oder ein billiges, schäbiges, (und im Angesicht der Ereignisse in Japan), beschämendes Wahlkampfmanöver, – dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Was mich heute nacht interessiert, ist etwas Anderes. Nicht die Frage, welches marode Dreckskraftwerk noch wie lange am Netz bleiben darf um die Taschen der Investoren zu füllen, oder warum der TÜV-Süd (der der Atomindustrie zu 40% gehört) zuständig ist für die Überprüfung der Kraftwerke. Mich interesieren da eher ein paar prinzipielle Fragen!!

Sie kämpfte wie eine Löwin und nannte es eine Revolution, nichts war ihr zuviel um die Atomindustrie glücklich zu machen. Das Parlament legte eine Tempo vor das man bei der Hartz IV Erhöhung ( um satte 5€) schmerzlich vermisste. Sie fand sogar Wege um den Bundesrat (in dem sie nie eine Mehrheit bekommen hätte) zu umgehen. Die Verfassung war mal wieder nicht mal mehr das Papier wert auf dem sie gedruckt ist, und dann wird die Laufzeitverlängerung des sogenannten „Atomkonsens“ ausgesetzt!!! Laut Umweltminister Röttgen wird die Bundesregierung heute bekannt geben auf welcher rechtlichen Grundlage dies alles geschehen soll. Das würde mich auch mal interessieren!!

Ständig wird in diesem Land davon gefaselt das wir in einem „FREIHEITLICH, DEMOKRATISCHEN RECHTSTAAT“ leben. Nur merk ich nichts davon. Bitte, wie meinen?? Wir verkünden heute mal die Aussetzung eines Gesetzes und geben dann morgen bekannt auf welcher rechtlichen Grundlage???

Zitat:“Es gibt bei dieser Sicherheitsüberprüfung keine Tabus!“

Zitat:“Es gilt der Grundsatz, im Zweifel für die Sicherheit!“

Und hier nun beginnen meine allergrössten Fragen, Fragen die mir Kopfschmerzen bereiten, und ernsthafte Zweifel an der Aufrichtigkeit der Bundesregierung aufkommen lassen. Frage Nr. 1: Gabe es vor dem Unglück in Japan Tabu’s bei der Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke?? Wenn ja, welche?? Wirtschaftliche, der Wille des Volkes oder vielleicht sogar militärische Tabu’s ???? (nicht zu laut lachen!!, demnächst ein Beitrag zur deutschen Auslegung des Atomwaffensperrvertrages- hier in diesem Blog)!!!

Frage Nr.2: Wenn nicht die Sicherheit, was war bis heute die oberste Priorität bei der Genehmigung und dem Betrieb von atomaren Anlagen?? Das Staatsbudget?? Der Aktienkurs der Energieversorger?? Optische Einwände beim Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“???

Dieses Moratorium, das einerseits den vordergründigen und offensichtlichen Motiven des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt und Bawü dient, wird das nächste trojanische Pferd der Energielobby. Denn eines muss euch klar sein, die Ergebnisse des Moratoriums werden nicht im Sinne der Bevölkerung sein. Sicherlich wird man vielleicht ein oder zwei der grössten Schrottreaktoren still legen, ein reines Bauernopfer. Dann wird man argumentieren das der schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien nun auch mehr Geld kosten wird. Wenn es weitere Forderungen an Kraftwerksbetreiber geben wird, -die sind fein raus! Zitat:“

Vor dem Deal mit der Atomwirtschaft hielt Umweltminister Röttgen Nachrüstungen in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro für notwendig. Laut Geheimvertrag will die Regierung die Kosten für die Betreiber jetzt auf 500 Millionen Euro pro AKW begrenzen – jede weitere Investition dürfen sie von ihren vereinbarten Zahlungen abziehen. (Link zu den „Grünen“, -ja, auch das gibt es hier ab und zu! 😉 !!)

Ich würde euch gern eine gute Nacht wünschen, aber im Angesicht der Ereignisse des heutigen Tages erspar ich mir, und euch, das einfach mal!

In diesem Sinne!